Der islamische Gottesstaat

Geschichte des Irans

Der islamische Gottesstaat

Entsprechend der iranischen Verfassung ist die islamische Republik ein Gottesstaat, in der Allah der Alleinherrscher ist. Offizielles Staatsoberhaupt ist Mahdi, der letzte und verborgene Imam. Bis zu seiner Wiederkehr übernimmt sein Stellvertreter diese höchste Funktion im Staat. Ausgearbeitet hat die islamische Herrschaft Ayatollah Khomeini, der das Prinzip von der Regierungsgewalt des besten Rechtsgelehrten auf seine Person zugeschnitten hat. Trotz der überwältigenden Macht des Klerus enthält die islamische Republik auch demokratische Elemente.

Der religiöse Führer

Jährliche Sitzung des Expertenrates in Teheran.

Der Expertenrat wählt den religiösen Führer

Das Machtzentrum in Iran liegt in der Hand des obersten geistlichen und politischen Führers. Diese Funktion hatte nach der Revolution zunächst Ayatollah Khomeini inne, der sich damit zum politischen und religiösen Zentrum des Irans machte. Eigentlich entstammte Khomeini einer quietistischen Tradition, die den Klerus nur als Berater der Politik sah. Beim religiösen Oberhaupt liegt auch die letzte Entscheidungsgewalt innerhalb des Staates. Dieses Amt ließ Ayatollah Khomeini im Dezember 1979 durch eine Volksabstimmung bestätigen.

Der religiöse Führer wird auf Lebenszeit vom Expertenrat gewählt, der sich aus 86 muslimischen Rechtsgelehrten zusammensetzt. Dem Befehl des religiösen Führers unterstehen das Militär und die paramilitärischen Milizen. Sie setzen sich aus den Pasdaran, einer Elitegarde, die die Ziele des islamischen Gottesstaates verteidigen sollen, und den zahlenmäßig stärkeren Bassidsch, einer Volksmiliz, die gewaltsam gegen Demonstrationen und Oppositionelle vorgeht, zusammen. Nach dem Tod Ayatollah Khomeinis übernahm Ayatollah Chamenei das Amt des religiösen Führers, der den obersten Richter und außerdem sechs Mitglieder des Wächterrates ernennt.

Der Wächterrat

Ein Iraner betet in einer Moschee in Teheran.

Religion steht im Iran an erster Stelle

Neben dem obersten religiösen Führer sieht die Verfassung einen mit sechs geistlichen und sechs weltlichen Juristen besetzten Wächterrat vor, der prüfen soll, ob die vom Parlament erlassenen Gesetze mit dem Islam übereinstimmen. Sie können ein Veto gegen die Gesetzesinitiativen des Parlamentes einlegen, das von den Abgeordneten nicht überstimmt werden kann. Bestimmte legislative Vorhaben können so nicht in Kraft treten. Der Wächterrat genehmigt außerdem die Kandidaten für das Präsidentenamt. Die Kandidaten unterliegen einem strengen Auswahlverfahren. Nur wer vom Wächterrat vorgeschlagen wird, kann überhaupt vom Volk gewählt werden. Das hat zur Folge, dass überwiegend konservative Kandidaten zur Wahl stehen und bis jetzt auch noch keine Frau Präsidentschaftskandidatin war.

Islamische Republik

Iran ist laut seiner Verfassung eine Republik, die demokratische Elemente aufweist. Zwar wählt das Volk alle vier Jahre den Präsidenten, aber eigene Kandidaten, die zur Wahl zugelassen sind, kann das Volk nicht bestimmen. Die Aufgabe des Präsidenten ist es, die Regierung zu leiten, die Minister zu ernennen und internationale Verträge abzuschließen. Ausserdem darf das Volk den Expertenrat alle acht Jahre bestimmen, nachdem der Wächterrat eine Vorauswahl der Kandidaten getroffen hat. So nimmt das Volk nur ganz indirekt und minimal Einfluss auf die Auswahl des obersten religiösen Führers. Wahlberechtigt sind Frauen und Männer ab dem 17. Lebensjahr, die alle vier Jahre auch das Parlament wählen.

Autorin: Sabine Kaufmann

Stand: 26.08.2016, 16:00

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