Planet Wissen
Portugal und die EU - eine Hassliebe?

Planet Wissen (PW): Portugal ist ja 1986 der Europäischen Gemeinschaft beigetreten. Empfinden sich die Portugiesen als Europäer?

Antonio Cascais (A.C.): Die Portugiesen sind Europäer. Portugal ist einer der ältesten Nationalstaaten Europas, mit seit über 800 Jahren nahezu unveränderten Grenzen. Obwohl Portugal geografisch am Rand Europas liegt, bestehen seit den Gründerjahren der portugiesischen Monarchie im 12. Jahrhundert vielfältige Beziehungen zwischen dem westlichsten Staat des europäischen Kontinents und dem Rest Europas. Portugal ist also durch die europäischen Nachbarn wirtschaftlich und kulturell geprägt worden und hat auch Europa wirtschaftlich und kulturell geprägt. Aus diesen und vielen anderen Gründen fühlen sich die Portugiesen - natürlich - als Europäer.

Aber: Anders als viele Mitteleuropäer empfinden sich Portugiesen nicht ausschließlich als Europäer. Im Gegenteil: Ihre Perspektive auf die Welt ist von jeher "universalistisch". Da Portugal immer mit dem Rücken zum Rest Europas auf den Atlantik geschaut hat, sind die Portugiesen atlantisch ausgerichtete Europäer. Heute leben zirka fünf Millionen Portugiesen außerhalb Portugals und Europas. Es gibt kaum einen Portugiesen, der keinen nahen Verwandten im außereuropäischen Ausland hat. Portugals Bevölkerung, vor allem in den Städten, setzt sich schon seit vielen Jahrhunderten aus vielen unterschiedlichen, auch nichteuropäischen, Ethnien zusammen. Lissabon galt schon immer auch als afrikanische Stadt und die Lissabonner haben sich auch immer so gefühlt.

PW: Aber es gab doch in Portugal Widerstände gegen Europa?

A.C.: Die ein halbes Jahrhundert währende Salazar-Diktatur trug zu einer gewissen Distanz der Portugiesen zu Europa bei: Während Goa, Osttimor oder Angola  als Überseeprovinzen, also als Teil der portugiesischen Nation angesehen wurden, grenzte man sich gemäß der Losung "orgulhosamente sós", "Allein - und stolz darauf", bewusst von Europa ab. Die seit Jahrhunderten währende Rivalität und Abwehrhaltung zum großen Nachbarn Spanien tat ein Übriges: "De Espanha, nem bons ventos, nem bons casamentos" - "Aus Spanien sind weder gute Winde noch gute Hochzeiten zu erwarten." Diesen Satz konnte man bis vor einigen Jahren aus dem Munde vieler Portugiesen vernehmen. Noch in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts sagten Portugiesen, die beispielsweise nach Paris fuhren, ganz selbstverständlich "Ich fahre nach Europa." Das zeugt davon, dass viele Portugiesen eine gewisse Distanz zu Europa hatten.

Diese Distanz gehört allerdings - spätestens seit dem Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft (EG) 1986 - der Vergangenheit an: Inzwischen ist Spanien vor Deutschland, Frankreich und Großbritannien der weitaus größte Handelspartner Portugals. Der Blick der Portugiesen ist schon lange nicht mehr bloß auf den Atlantik gerichtet. Immer öfter erkennen die Portugiesen ihre zutiefst europäische Identität.

PW: Welche Hoffnungen verbanden sich mit dem EG-Beitritt 1986?

A.C.: Die meisten Portugiesen erhofften sich durch den EG-Beitritt in den 80er Jahren vor allem einen höheren Lebensstandard, eine Produktivitätssteigerung in allen Bereichen, eine Modernisierung der Infrastruktur, ein Aufbrechen der verkrusteten Verwaltungsstruktur und einen Abbau der Bürokratie, eine Belebung des kulturellen Lebens durch den intensiveren Austausch mit anderen Völkern Europas, Reise- und Niederlassungsfreiheit in allen Mitgliedsländern sowie Impulse für eine allgemeine Belebung der Demokratie.

PW: Wurden diese Hoffnungen in den 90er Jahren erfüllt?

A.C.: Es gibt Gewinner und Verlierer. Die Infrastruktur des Landes wurde ohne Zweifel mit Hilfe der EU-Gelder modernisiert. Das gilt vor allem für die Straßen. Portugal ist heute ein EU-Land mit einem der dichtesten und modernsten Autobahnnetze Europas. Das hat natürlich seinen Preis, der mittels eines ebenso modernen Mautsystems eingetrieben wird. Es wurden auch Brücken, Wind-, Wasser-, Kohle-, Gas- und Kombikraftwerke, Müllverbrennungsanlagen, Krankenhäuser, Schulen, Bibliotheken, Golfplätze und Fußballarenen gebaut. Auch die Anbindung an das Europäische Schnellzug-Streckennetz sowie der Bau eines neuen Großflughafens sind in Planung. Alle Portugiesen sind sich einig: Portugal ist nicht mehr dasselbe Land wie vor dem Beitritt. Aber ist es in jedem Fall ein besseres Land? So mancher Portugiese bezweifelt das. Kritiker sprechen von einer "Zubetonierung" des Landes und davon, dass nur ein paar Baufirmen wirklich davon profitieren.

Die Produktivität der portugiesischen Betriebe ist nach wie vor erstaunlich gering, etwa im Vergleich zu Deutschland oder zum Nachbarn Spanien. Viele portugiesische Unternehmen haben Geld aus Brüssel bekommen, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, doch das Geld ist in Dienst- und Privatfahrzeuge statt in neue Maschinen und Fortbildung der Mitarbeiter geflossen, heißt es. Beim Abbau der Bürokratie hat es aber in den vergangenen Jahrzehnten beträchtliche Fortschritte in Portugal gegeben. Anders als noch vor 20 Jahren ist es in Portugal sehr einfach, eine Firma zu gründen, einen Personalausweis oder Reisepass oder einen Strom- oder Wasseranschluss zu beantragen. Viele Portugiesen nehmen an, dass die EU auch ein wenig dazu beigetragen habe.

Die Hoffnungen wurden nur teilweise erfüllt. Die anfängliche Euphorie ist großer Ernüchterung gewichen. Nur sehr wenige Portugiesen meinen aber, dass sich Portugal von Europa abwenden sollte. Portugal sollte sich vielmehr wieder seinen traditionellen Handelspartnern in Übersee gegenüber öffnen: Brasilien oder Angola werden immer wieder als mögliche Rettungsanker in der Krise aufgeführt.

PW: Immer wieder sagen EU-Kritiker, dass die Hilfen in die Infrastruktur, in Autobahnen, aber nicht so sehr in Wirtschaft und Bildung geflossen sind. Wie sehen Sie das?

A.C.: Einige Autobahnen waren wichtig für Portugal, andere verzichtbar, andere komplett überflüssig. Dasselbe gilt für andere Großprojekte aus Beton, Teer oder Zement. Kein Zweifel: In Portugal müsste auf jeden Fall mehr in Forschung sowie Aus- und Fortbildung investiert werden. Aber Vorsicht: Auch in der Bildung werden so manches Mal Steuergelder für verzichtbare oder komplett überflüssige Projekte ausgegeben. Es geht wie überall vor allem um die Qualität und weniger um die Quantität der Projekte. Nach meinen Erkenntnissen gibt Portugal - auch im europäischen Vergleich - vergleichsweise viel Geld für Bildung oder Gesundheit aus, ohne dass sich das direkt auf die Qualität des Bildungs- oder Gesundheitssystems auswirkt. Das ist das eigentliche Problem.

PW: Was hat Ihrer Meinung nach der EG-Beitritt für Portugal gebracht?

A.C.: Portugiesen können sich in ganz Europa aufhalten und niederlassen. Es gibt praktisch keine Grenz- oder Zollkontrollen und man kann, zumindest im Euroraum, mit einer einheitlichen Währung zahlen. Hier würde ich die größten spürbaren Fortschritte für die Menschen sehen. Und so sehen das auch die meisten Portugiesen.
Viele erkennen an, dass der Lebensstandard, auch durch die Einführung einer Sozialpolitik nach mitteleuropäischem Muster, seit dem EG-Beitritt für viele Familien eher gestiegen ist. Portugal gehört inzwischen zu den Ländern mit den weltweit meisten Handys, Autos oder Kühlschränken. Es wird allerdings sehr oft bemängelt, dass es sich um eine eher quantitative Verbesserung handelt. Die eigentliche Lebensqualität habe sich mitnichten verbessert, hört man immer wieder.

Durch den EG-Beitritt hat sich aber auch der Abstand der Portugiesen zu den demokratischen politischen Instanzen subjektiv vergrößert. Die Menschen haben das Gefühl, dass sie Politik und Politiker immer weniger beeinflussen können und dass vor allem in der heutigen Europäischen Union Politik über ihre Köpfe hinweg gemacht wird. Politikverdrossenheit ist in Portugal sehr verbreitet. Das liegt auch an der EU, die es nicht geschafft hat, für Vertrauen bei den Menschen ihren Instanzen gegenüber zu sorgen.

PW: Vom Musterschüler in den 90er Jahren hat sich Portugal heute zum Problemkind der EU entwickelt. Steht es so schlimm um Portugal?

A.C.: Portugal hat in den vergangenen neun Jahrhunderten so manche Krise durch- und überlebt. Die wirtschaftliche und finanzielle Lage Portugals ist derzeit wahrlich nicht famos. In den ersten Jahren nach dem EU-Beitritt investierten viele ausländische Unternehmen in Portugal. Es entstanden neue Arbeitsplätze, zum Beispiel in der Automobilindustrie. Gleichzeitig wurden Arbeitsplätze in traditionellen, relativ unproduktiven Sektoren (Landwirtschaft, Fischerei, Schuh- oder Textilindustrie) abgebaut. Das Lohnniveau stieg relativ stark an. Gleichzeitig stiegen aber auch die Lebenshaltungskosten.

Inzwischen sind viele ausländische Investoren wieder aus Portugal in andere, noch billigere Billiglohnländer abgezogen. Trotz massiver Unterstützung aus Brüssel ist es vielen portugiesischen Unternehmen aber nicht gelungen, sich zu modernisieren und konkurrenzfähig auf den europäischen und Weltmärkten zu sein. Die Konsequenz: Ein Anstieg der Arbeitslosigkeit, ein Anstieg des Haushaltsdefizits. Aber ich bin ganz optimistisch, dass die Portugiesen die Krise meistern werden, auch wenn viele von ihnen vielleicht gehörig abspecken müssen. Die Portugiesen zeichnen sich durch ihr Improvisationsvermögen, ihre Leidensfähigkeit und ihre Flexibilität aus: So ist es schon immer gewesen. Portugal ist - ähnlich wie Griechenland - mit einem wunderschönen Land, einer großzügigen Natur, einem guten Klima und schönen Stränden gesegnet. Dazu kommt: Wir haben die talentiertesten Fußballer! So schlimm kann es also eigentlich nicht kommen!

PW: Wie sehen Sie die Zukunft Portugals?

A.C.: Ich wünsche mir ein weltoffenes Portugal in einem weltoffenen Europa. Ich wünsche mir ein demokratisches Portugal in einem demokratischen Europa. Ich wünsche mir, dass sich Portugal seiner europäischen Wurzeln bewusst ist, ohne dabei seine wirtschaftlichen, historischen und kulturellen Verbindungen nach Afrika, Lateinamerika oder Asien zu vernachlässigen. Ich wünsche mir, dass Portugal es schafft - eingebunden in der Weltgemeinschaft - und im Zusammenwirken mit Alliierten innerhalb und außerhalb Europas - für den Schutz unserer Freiheiten sowie intellektuellen und sozialen Errungenschaften einzutreten. Ich wünsche mir ein Portugal, das sich in der EU für mehr Demokratie, mehr Freiheit, mehr Bürgernähe, mehr Weltoffenheit, mehr Transparenz, weniger Zentralismus, weniger Dirigismus sowie weniger Korruption einsetzt. Ich glaube, dass Portugal aufgrund seines Erbes, seiner Geschichte und seiner Traditionen gut gerüstet ist, die Herausforderungen der Zukunft in einer globalisierten Welt zu bestehen.