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Die deutsche Polizei

Polizei in BRD und DDR

In der NS-Zeit war die deutsche Polizei durch Adolf Hitler zentralisiert und eng mit dessen Nationalsozialistischer Arbeiterpartei Deutschlands (NSDAP) verknüpft worden. Die Polizei wurde zum Machtinstrument der Nazis und machte in Form der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) Jagd auf politische Gegner.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs organisierten die Alliierten die Verwaltung im Deutschland neu. Wichtigstes Merkmal im Westteil der besetzten Gebiete: Die Polizei sollte nach den Erfahrungen der Nazizeit dezentral agieren und wurde zur Ländersache. So bildeten sich in den verschiedenen Bundesländern unterschiedliche Strukturen, etwa in der Verwaltung und der Zuständigkeit, heraus.

Nachdem die "Entnazifizierung" abgeschlossen war, rückten in der BRD viele Beamte, die schon in der NS-Zeit als Polizisten tätig gewesen waren, auf ihre alten Posten zurück. Parallel zu den Polizeien der Länder wurden später auch auf Bundesebene Polizeien mit genau beschriebenen Aufgaben eingerichtet: der Bundesgrenzschutz (ab 2005 Bundespolizei), das Bundeskriminalamt sowie die Polizei des Bundestags.

In der DDR hingegen wurde die Polizei auf Betreiben der sowjetischen Besatzungsmacht zentral geführt. Im Gegensatz zur BRD gab es so gut wie keine personellen Überschneidungen mit dem NS-Regime. Wer vor dem 8. Mai 1945 Polizist war, wurde entlassen. Das hatte zur Folge, dass die Polizisten der DDR fast vollständig Berufsanfänger waren, das professionelle Niveau war anfangs entsprechend gering. Zudem wurde die Polizei durch die Staatsführung instrumentalisiert. Neben der Volkspolizei wurde eine politische Geheimpolizei eingerichtet, die dem Ministerium für Staatssicherheit unterstellt war.

Die Aufgaben: Gefahrenabwehr und Strafverfolgung

Heute hat die deutsche Polizei zwei große Aufgabenkomplexe: die Gefahrenabwehr und die Strafverfolgung. Die Gefahrenabwehr hat das Ziel, für öffentliche Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Polizisten machen dies unter anderem dadurch, dass sie auf Streife gehen. Durch ihre Präsenz sind sie teilweise vorbeugend tätig oder können kritische Situationen früh erkennen und bereinigen.

Als Strafverfolgungsbehörde ist die Polizei für die Staatsanwaltschaft tätig, indem sie Straftaten ermittelt und aufklärt. Die Ergebnisse dieser Arbeit werden einem Gericht vorgelegt, das sie in einem Verfahren beurteilt. Im Rahmen dieser Aufgabe übt die Polizei das staatliche Gewaltmonopol aus. Sie nimmt Personen fest, beschlagnahmt Gegenstände oder durchsucht Wohnungen, Personen und Autos.

Hierbei ist die Polizei an strenge rechtliche Auflagen gebunden. Die Polizeigesetze regeln genau, zu welchen Mitteln ein Polizist greifen darf, wenn er Straftäter verfolgt. Diese Mittel müssen verhältnismäßig zur jeweiligen Straftat sein. So wäre es etwa unverhältnismäßig, bei der Verfolgung eines Ladendiebes eine Waffe zu ziehen und zu benutzen. Gegen alle Maßnahmen, die die Polizei veranlasst, kann vor einem Verwaltungsgericht Klage erhoben werden. Allerdings hat das keine aufschiebende Wirkung; die polizeiliche Maßnahme wird auf jeden Fall durchgeführt.

Vom Streifendienst bis zum Wasserschutz

Die deutsche Polizei lässt sich nach ihrer Funktion in mehrere Bereiche untergliedern. Für die Gefahrenabwehr ist hauptsächlich die Schutzpolizei zuständig. Hier werden Polizisten im Streifendienst zu Fuß, auf dem Fahrrad, im Auto, mit dem Motorrad oder dem Hubschrauber eingesetzt. Das soll eine abschreckende Wirkung auf Kriminelle ausüben und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erhöhen; außerdem geben Schutzpolizisten Auskünfte und leisten Hilfe.

Wenn ein Notruf bei der 110 eingeht, sind Schutzpolizisten meist die Ersten am Geschehen. Sie vernehmen Zeugen und Beschuldigte, schlichten bei Streitigkeiten und klären Straftaten auf. Ein Teil der Schutzpolizei ist die Verkehrspolizei, die den Verkehr überwacht, Unfälle aufnimmt, Kontrollen durchführt, Staatsgäste begleitet und Verkehrserziehung betreibt. Die Wasserschutzpolizei ist für die Sicherheit auf den Wasserwegen zuständig und überwacht Umweltgesetze.

Im Gegensatz zur Schutzpolizei ist die Kriminalpolizei nahezu ausschließlich mit der Aufklärung und Vorbeugung von Verbrechen beschäftigt. Innerhalb der Kriminalpolizei gibt es oft verschiedene, nach Deliktart spezialisierte Ressorts, etwa für Kapitalverbrechen wie Mord und Raub, Wirtschaftskriminalität, organisiertes Verbrechen oder Drogendelikte.

Einsatzhundertschaften: allzeit bereit

Eine Sonderstellung nimmt die Bereitschaftspolizei ein. Sie besteht in der Regel aus mehreren geschlossenen Einheiten, den Einsatzhundertschaften. Diese sind ähnlich wie militärische Einheiten streng hierarchisch organisiert. Bereitschaftspolizisten haben einen festen Standort und werden je nach Situation durch verschiedene Stellen angefordert. Eine solche Stelle kann einerseits die Schutzpolizei sein, wenn eine Großveranstaltung wie ein Fußballspiel oder eine Demonstration bevorsteht. Aber auch die Kriminalpolizei wird von Bereitschaftspolizisten unterstützt, etwa bei der Suche nach einem Vermissten. Die Einsatzhundertschaften können auch in anderen Bundesländern und sogar im Ausland tätig werden.

Wie wird man Polizist?

Wer in Deutschland Polizist werden will, sollte Bürger der Europäischen Union sein, darf keine Vorstrafen haben und muss sich zur Verfassung bekennen. Je nach Bundesland unterscheiden sich die Vorgaben hinsichtlich Höchstalter (meist 31 Jahre) und Mindestgröße (meist 1,62 Meter). In einem mehrtägigen Test werden dann die körperlichen, psychischen und sozialen Fähigkeiten ermittelt. Je nach Schul- und universitärer Ausbildung qualifiziert man sich für den mittleren, gehobenen und höheren Dienst. Die polizeiliche Ausbildung dauert zwischen zwei und dreieinhalb Jahren.

Bis in die 1970er Jahre war die Polizei eine Männerdomäne. Dann wurden die ersten Frauen im Kriminaldienst eingestellt, Ende der 1970er auch im Schutzdienst. Als letztes Bundesland ließ Bayern 1990 Frauen für die Schutzpolizei zu. Schätzungen zufolge lag der Frauenanteil bei der Polizei 2005 bei zehn Prozent.