Die neue Rechte – Pegida, Hogesa, Freital

Die neue Rechte – Freital Planet Wissen 08.12.2016 01:22 Min. Verfügbar bis 21.11.2022 ARD-alpha

Rassismus in Deutschland

Die neue Rechte – Pegida, Hogesa, Freital

Pegida, Hogesa, Freital: Was sind das für Vereinigungen? Wie sind sie entstanden? Und wer steckt dahinter?

In den 1990er Jahren lebte die rechte Szene in Deutschland auf. Damals kamen viele Flüchtlinge nach Deutschland. Im Zuge dessen nahmen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Deutschland massiv zu.

Auch seit 2015 kommen wieder viele Flüchtlinge. Und wieder erstarken ausländerfeindliche Gruppierungen. Welche Gruppierungen gilt es, im Auge zu behalten?

Pegida

Abkürzung für "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes". Die Bewegung wurde von Lutz Bachmann ins Leben gerufen, der 2014 Anstoß an einer PKK-Demonstration (Arbeiterpartei Kurdistans) in Dresden nahm. Im Oktober 2014 postete er in Facebook den ersten Aufruf zu Montagsdemonstrationen in Dresden.

Bachmann ist mehrfach vorbestraft (Körperverletzung, Diebstahl, Drogenhandel, Kontakte ins Rotlicht-Milieu) und fällt durch rechtspopulistische Äußerungen und ein Hitler-Selfie auf. Deshalb muss er 2015 kurzzeitig aus dem Pegida-Vorstand zurücktreten.

Nach einem Monat ist Bachmann wieder da. Er überwirft sich mit den führenden Pegida-Mitgliedern Kathrin Oertel und ihrer Nachfolgerin Tatjana Festerling. Beide Frauen und auch andere Vorstände verlassen Pegida im Laufe der Zeit.

Wegen Volksverhetzung auf Facebook wird Bachmann im Mai 2016 zu einer Geldstrafe von knapp 9.600 Euro verurteilt.

Im Juli 2016 gibt Bachmann bekannt, dass er die "Freiheitlich Direktdemokratische Volkspartei" gegründet hat. Würde Pegida verboten werden, könnten die Mitglieder in diese Partei wechseln.

Pegida-Anhänger demonstrieren gegen Muslime, gegen Flüchtlinge, gegen die (Asyl-)Politik der Bundesregierung und gegen "die Medien", die sie "Lügenpresse" nennen. Ein Begriff, der wie "Überfremdung" und "Volksverräter" eine nationalistische, hetzerische Geschichte hat.

Die Pegida-Bewegung ist besonders stark in Dresden, mobilisiert aber in ganz Deutschland Demonstranten, auch in München, Köln, Düsseldorf, Berlin, Magdeburg, Rostock und Leipzig.

Das Bundesinnenministerium geht davon aus, dass mindestens in sechs Bundesländern Pegida-Veranstaltungen von Neonazis gesteuert oder beeinflusst wurden: Berlin, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern.

Pegida-Demonstration

Pegida-Demonstration

HoGeSa

Abkürzung für "Hooligans gegen Salafisten". 2012 schlossen sich rechte, gewaltbereite Hooligans zu HoGeSa zusammen. Vorläufer war das Internet-Netzwerk "GnuHoonters", eine Vereinigung von 17 Hooligan-Gruppierungen aus ganz Deutschland. Vorbild ist die britische islamfeindliche Hooligan-Vereinigung "English Defence League" (EDL).

HoGeSa nennt sich "unpolitisch", auf Demonstrationen weisen aber Kleidung, Symbole, Sticker und Parolen auf eine stramm rechte und teils neonazistische Gesinnung hin. So auch die Teilnehmer: Immer wieder wurden NPD-Mitglieder auf HoGeSa-Demonstrationen gesichtet.

Einer der Gründer von HoGeSa, der 2015 verstorbene Roland Sokol, war Mitglied der Skinhead-Gruppe "Hammerskins" – und V-Mann (wahrscheinlich Verfassungsschutz Baden-Württemberg).

Am 26. Oktober 2014 fand die bisher größte Demonstration der Gruppierung statt, auf der bis zu 5.000 HoGeSa -Anhänger die Innenstadt von Köln verwüsteten und sich Straßenschlachten mit der Polizei lieferten.

Hogesa-Aufmarsch

Hogesa-Aufmarsch

Bürgerwehr Freital

Die Bürgerwehr Freital ist ein rechts-nationalistischer Zusammenschluss in Freital, Sachsen. Ein Teil der Gruppe hat sich im Juli 2015 radikalisiert und die terroristische Vereinigung "Gruppe Freital" gegründet. Bei Hausdurchsuchungen im April 2016 wurde bei Gruppen-Mitgliedern eine dreistellige Anzahl von Feuerwerkskörpern aus Tschechien gefunden.

Die Vereinigung soll unter anderem Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte verübt haben. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Bildung einer terroristischen Vereinigung aufgenommen.

Katharina König, Landtagsabgeordnete für "Die Linke" in Thüringen, hält die "Gruppe Freital" für vergleichbar mit dem NSU.

Terroristische Vereinigung "Gruppe Freital"

Die "Gruppe Freital" gründete sich 2015

Rocker

2014 ermittelten das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und das Bundeskriminalamt (BKA) 522 Personen, die sowohl Kontakte in die rechte Szene als auch zu Rockerclubs hatten. Neonazis und Rocker arbeiten zusammen, wenn es beiden Seiten nutzte – vor allem bei der Organisation von Neonazi-Konzerten.

Ganz vorne mit dabei sind die Motorradgangs "Hells Angels" und "Gremium". Die inzwischen verbotene rechte Gruppe Landser bestand ebenfalls aus Rockern, den "Vandalen".

Bekannte Neonazis wie Ralf Wohlleben, ehemaliger NPD-Funktionär in Thüringen und mutmaßlicher Unterstützer der NSU, haben Kontakte ins Rockermilieu. Martin Rühlemann gehörte der NPD Thüringen an und ist Mitglied im Rockerclub "Garde 81". Sascha Roßmüller ist NPD-Funktionär in Bayern und Mitglied bei den "Bandidos".

BR | Stand: 16.11.2017, 11:05

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