EU-Mythen: Echt oder erfunden?

EU-Mythen: Echt oder erfunden?

Wenn in Europa eines funktioniert, dann ist es die Mythen-Bildung rund um die Europäische Union. Doch was ist dran an am Regulierungswahn?

Grafik: Auf schwarzem Hintergrund steht mit weißer Kreide "Made in Germany" geschrieben.

Mythos 1: "Made in Germany" ist in Gefahr
Ganz im Gegenteil: Durch ein neues Gesetzespaket will die Europäische Kommission Herkunftsbezeichnungen wie "Made in Germany" besser schützen und dem nationalen Regelwirrwarr in den 28 EU-Staaten ein Ende bereiten.

Mythos 1: "Made in Germany" ist in Gefahr
Ganz im Gegenteil: Durch ein neues Gesetzespaket will die Europäische Kommission Herkunftsbezeichnungen wie "Made in Germany" besser schützen und dem nationalen Regelwirrwarr in den 28 EU-Staaten ein Ende bereiten.

Mythos 2: Vor allem die Landwirte sahnen ab
Stimmt auch nicht. Es gibt keine Butterberge mehr in Europa und auch keine Milchseen. Die Direkthilfen für die Bauern sind von 70 Prozent (1985) auf 30 Prozent des EU-Haushalts geschrumpft. Übrigens erhalten europäische Landwirte nur halb so viel Subventionen wie beispielsweise die Kollegen in den USA.

Mythos 3: Die EU reguliert sogar Topflappen!
Stimmt. Allerdings will die EU damit nicht Omas Selbstgehäkelten ans Leder. Vielmehr sollen Ofenhandschuhe für den Privatgebrauch ebenso sicher sein wie solche für Firmen. Die Regelung soll übrigens das Leben der Hersteller und den europäischen Handel einfacher machen.

Mythos 4: Deutschland ist der größte Nettozahler der EU
Ja und Nein. 2014 beispielsweise zahlte Deutschland netto 15,5 Milliarden Euro an die EU und liegt damit auf Platz 1. Pro Einwohner gerechnet sind aber die Niederländer die Zahlmeister der EU, gefolgt von den Schweden. Auch nicht unwichtig: Deutschland profitiert am meisten vom EU-Binnenmarkt. Fast zwei Drittel aller Exporte gehen in EU-Länder.
(Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung)

Mythos 5: Der EU-Haushalt ist von Betrug durchlöchert!
Nein, sagt die EU-Kommission. Die meisten Fehler bei den Ausgaben haben nichts mit Betrug zu tun, sondern schlicht mit Verwaltungsfehlern. Der Europäische Rechnungshof sieht es kritisch: Ausgaben von 5,5 Milliarden Euro ohne Rechtsgrundlage im Jahr 2015 seien definitiv zu viel.

Mythos 6: Berlin, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern müssen ein Seilbahngesetz erlassen
Stimmt. Auch wenn die drei Länder Pfannkuchen-flach sind: Die europäische Seilbahn-Richtlinie müssen alle EU-Mitgliedsstaaten umsetzen. Und in Deutschland ist die Umsetzung nun einmal Ländersache.

Mythos 7: Die EU finanziert Projekte wie Hundeausbildungszentren oder Elton-John-Konzerte
Diese Gerüchte gehören zu denen, die frei erfunden sind. Es gibt zwar immer wieder Fehler bei der Auszahlung von Geldern, aber: Das Geld wird aber laut EU-Kommission im Zweifelsfall wieder zurückgefordert.

Mythos 8: Die Verwaltung verschlingt einen Großteil der EU-Ausgaben
Das stimmt definitiv nicht. Die Kosten für die Verwaltung liegen einigermaßen konstant bei etwa sechs Prozent des gesamten Haushalts. Die Zahlen sind öffentlich und können von allen Bürgern nachgelesen werden.

Mythos 9: Die EU schreibt Spielzeug für Schweine vor
Manches wird erst lustig, wenn aus dem Zusammenhang gerissen. So wird‘s wohl auch künftig keine Plüschtiere für Schweine geben, dafür aber genügend Stroh, Torf und Holz im Stall – das war mit der EU-Richtlinie zum Beschäftigungsmaterial nämlich gemeint.

Mythos 10: Friseurinnen dürfen keine Stöckelschuhe mehr tragen
Ein Klassiker unter den Mythen. Nicht die EU, sondern zwei europäische Verbände wollten dieses Verbot durchsetzen. Das war selbst der EU-Kommission zu viel, die eine Regelung ablehnte. Ähnlich erging es übrigens dem beantragten Ölkännchen-Verbot für die  Gastronomie. Das war keine EU-Initiative, sondern ein Wunsch vier großer Olivenöl-Hersteller.

Stand: 08.08.2018, 12:00 Uhr

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