Die Zeit von 1990 bis 2013

Deutscher Soldat und afghanische Kinder 2003

Geschichte der Bundeswehr

Die Zeit von 1990 bis 2013

In den Jahren 1990 bis 2013 wandelt sich die als Verteidigungsarmee gegründete Bundeswehr zu einer Armee, die immer stärker international eingesetzt wird. Ist die Beteiligung 1991 am Zweiten Golfkrieg noch finanzieller Natur, so greift die Bundeswehr acht Jahre später im Kosovo-Krieg auch aktiv ins Kampfgeschehen ein. Eine Entwicklung, die zu heftigen innenpolitischen Diskussionen führt.

1990: Wiedervereinigung

Die deutsche Wiedervereinigung bedeutete das Ende der Nationalen Volksarmee (NVA), der DDR-Streitkräfte. Sie wurde aufgelöst, die Unterschiede zwischen der ideologisch geprägten Truppe im Osten Deutschlands sowie der westlichen "Parlamentsarmee" schienen unüberwindbar.

Das stellte die Bundeswehr vor die Aufgabe, 90.000 uniformierte und 47.000 zivile NVA-Angehörige zu integrieren. Dazu kamen Waffen, Ausrüstung und Kasernen der NVA-Bestände.

Viele Einrichtungen wurden aufgelöst oder verkleinert. Soldaten, die bleiben wollten, galten als "Weiterverwender" und mussten sich zwei Jahre lang als Zeitsoldaten bewähren. Bei Eignung und Bedarf winkte ihnen die Weiterbeschäftigung. Etwa 20.000 nutzten das Angebot.

In den meisten Fällen hatten nun in den ostdeutschen Verbänden Offiziere aus dem Westen das Sagen, was mitunter zu Spannungen und Akzeptanzproblemen unter den früheren Gegnern führte. Dazu kam, dass die NVA-Soldaten mit den Bundeswehr-Leitbildern von "Innerer Führung" und "Staatsbürger in Uniform" nicht vertraut waren. Sie mussten neue Vorschriften und Dienstwege sowie den Umgang mit unbekannten Waffen und Geräten lernen.

Doch die Integration gelang, die Bundeswehr wurde auch in den neuen Ländern schnell akzeptiert. Überdurchschnittlich viele junge Männer und Frauen aus dem Osten kamen und kommen zur Bundeswehr. Mitte der 2000er Jahre stammten 30 Prozent der Zeit- und Berufssoldaten aus dem Osten, bei den Wehrpflichtigen lag der Anteil sogar bei 40 Prozent.

Soldat liest im Grundgesetz

Büffeln für die Zusammenlegung

1991: Indirekte Beteiligung am Golfkrieg

Mit der Wiedervereinigung und der Auflösung der alten Machtblöcke kam der Bundeswehr eine neue Rolle zu. Deutschland sollte mehr Verantwortung in den Krisenherden der Welt übernehmen, so der Tenor in UNO, EU und NATO. Die Zeiten der Bundeswehr als reine Verteidigungsarmee waren nach Ansicht von Wehrexperten vorbei.

Stattdessen, so die Forderung, sollte sich die Armee zur Eingreiftruppe wandeln, die vielfältiges militärisches Handeln beherrscht. In der deutschen Politik entbrannte eine heftige Diskussion um Einsätze der Bundeswehr außerhalb der NATO-Grenzen.

Im Zweiten Golfkrieg 1991, der die Befreiung Kuwaits von irakischen Truppen zum Ziel hatte, beteiligte sich Deutschland zunächst nur an den Kosten. Ein Kampfeinsatz des eben erst wiedervereinigten Landes wäre innen- wie außenpolitisch schwer zu vermitteln gewesen.

Dennoch war der deutschen Regierung sowie der Bundeswehr sehr daran gelegen, ihren Beitrag im Rahmen des NATO-Bündnisses zu leisten. Also wurden Bundeswehr-Kontingente zur indirekten Unterstützung abgestellt. Deutsche Marineschiffe wurden ins Mittelmeer beordert, um als Teil der NATO-Flotte durch Abschreckung eine Ausweitung des Konfliktes zu verhindern, die Luftwaffe half mit Flugabwehrraketen, einen wichtigen Flughafen in der Türkei zu sichern.

Nach Kriegsende räumten deutsche Spezialschiffe Minen im Persischen Golf. Der Einsatz wurde vom Verteidigungsministerium zwar als humanitäre Hilfe deklariert, dennoch markiert er aufgrund der Bedrohungslage einen Einschnitt: Deutsche Truppen hatten sich erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder an einem Krieg beteiligt.

1999: Krieg im Kosovo

Schrittweise steigerte die Bundeswehr ihr Engagement im Ausland. Ob das rechtmäßig sei, wurde jedoch immer wieder diskutiert. 1994 erklärte das Bundesverfassungsgericht Auslandseinsätze deutscher Truppen im Rahmen eines Militärbündnisses für zulässig, wenn diese das Ziel hätten, Frieden zu sichern und herbeizuführen. Allerdings sei vor der Entsendung von Truppen grundsätzlich der Bundestag zu befragen.

1999 entschloss sich die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder, die Luftwaffe der Bundeswehr im Rahmen der NATO-Operation gegen die Bundesrepublik Jugoslawien einzusetzen. Die militärische Aktion war nach NATO-Ansicht nötig geworden, um die im Kosovo lebende albanische Minderheit vor Übergriffen durch serbische Sicherheitskräfte zu schützen.

Allerdings gab es für diesen Einsatz kein UN-Mandat. Dennoch waren deutsche Flugzeuge Teil der NATO-Verbände, die Luftangriffe auf serbische Truppen, Militäreinrichtungen, Fabriken, Kraftwerke und Rundfunksender flogen und dabei auch Zivilisten töteten.

Der Einsatz löste in Deutschland heftige Diskussionen aus. Außenminister Joschka Fischer verwies auf die deutsche Geschichte und zog Parallelen zwischen dem Schicksal der Kosovo-Albaner und dem der Juden in der NS-Zeit. Eine "humanitäre Intervention" sei nötig, da man die Zivilbevölkerung mit allen Mitteln schützen müsse.

Kritiker hingegen sahen die deutschen Bombardements ohne UN-Mandat als "Angriffskrieg", der durch das Grundgesetz verboten war. Fischer selbst wurde deshalb beim Grünen-Parteitag als "Kriegstreiber" beschimpft und mit einem Farbbeutel beworfen.

Fregatte und Versorgungsschiff der Bundeswehr im Hafen von Dschibuti

Die Bundeswehr entsendet Militärschiffe

2001: Terrorbekämpfung in Afghanistan

Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 rief die NATO erstmalig den Bündnisfall aus, der die Mitglieder zu einem gemeinsamen Einsatz verpflichtete. Bundeskanzler Schröder sicherte den USA die "uneingeschränkte Solidarität" der Deutschen zu. Der Bundestag beschloss im Dezember den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.

Ziel war es einerseits zu verhindern, dass das Land Terroristen als Rückzugsort und Ausbildungsstätte diente. Andererseits sollten die deutschen Soldaten die Afghanen nach dem Ende der Taliban-Herrschaft beim Aufbau von Polizei und Militär unterstützen sowie eine zivile Infrastruktur mit Schulen, Krankenhäusern und Straßen aufbauen.

Als Begründung für den Einsatz verwies die Bundesregierung auf mögliche Terroranschläge in Deutschland. Deutschlands Sicherheit, so der damalige Verteidigungsminister Peter Struck, werde auch am Hindukusch (einem Gebirge in Afghanistan) verteidigt.

Ab 2007 kam es im Norden des Landes, wo die deutschen Truppen stationiert waren, vermehrt zu Kämpfen. Bis September 2011 starben dort 34 deutsche Soldaten durch feindliche Angriffe. Dennoch bezeichnete erst im März 2010 mit Karl-Theodor zu Guttenberg ein Verteidigungsminister die Situation dort als "Krieg".

In der deutschen Öffentlichkeit mehrte sich die Kritik an dem Einsatz, der sich als länger und komplizierter herausstellte als ursprünglich angenommen. Im Sommer 2011 war die Mehrheit der Deutschen für einen möglichst schnellen Abzug der 5350 deutschen Soldaten aus der Region, und auch die Bundesregierung stellte ein baldiges Ende des Einsatzes in Aussicht.

Soldaten mit Deutschland-Flaggen an einem Sarg

Trauerfeier für einen getöteten Soldaten

2010: Die Bundeswehr wird reformiert

2010 setzte das Verteidigungsministerium eine großangelegte Reform der Bundeswehr in Gang. So wurde die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 abgeschafft und die Bundeswehr zur Freiwilligenarmee umgewandelt. Die Truppenstärke, die 2010 bei 220.000 lag, wurde bis zum Dezember 2013 auf 185.000 Soldaten reduziert.

Einerseits geschah dies aus Sparzwängen, andererseits, weil ein konventioneller Angriff auf deutsches Staatsgebiet für unwahrscheinlich gehalten wurde. Gleichzeitig wurde der Auftrag der Bundeswehr neu definiert: Neben der Landesverteidigung soll sie internationaler ausgerichtet sein und in Krisenregionen Konflikte verhüten und lösen. Für Auslandseinsätze sollen jederzeit 10.000 speziell ausgebildete Soldaten bereitstehen, die im Ernstfall schnell mobilisiert werden können.

Kritiker sahen durch die Umwandlung in eine Freiwilligenarmee das Gründungsprinzip verletzt, dass sich in der Bundeswehr die (männliche) Gesellschaft spiegeln sollte. Allerdings zeigte die Bundeswehr auch zu Zeiten der Wehrpflicht nur ein verzerrtes Bild der Gesellschaft.

Höher gebildete Männer gingen oftmals nicht zur Bundeswehr, sondern verweigerten den Dienst. Gleichzeitig verpflichteten sich überdurchschnittlich viele sozial Schwächere aus Gegenden mit hoher Arbeitslosigkeit und geringer Zukunftsperspektive. Das führte dazu, dass die Bundeswehr ihre Anforderungen an die Soldaten senken musste.

Die Reform wurde von vielen Soldaten kritisiert. So gingen 2013 mehr als 5.000 Beschwerden beim Wehrbeauftragten des Bundestags ein – so viele wie nie zuvor. Hauptkritikpunkt war die fehlende Vereinbarkeit von Familie und Soldatenberuf. So sorgten häufige Versetzungen für Unzufriedenheit in der Truppe, in der laut dem Wehrbeauftragten mehr als die Hälfte Pendler seien. Auch wurden fehlende Kinderbetreuung und die mangelnde Attraktivität vieler Kasernenstandorte bemängelt.

Ursula von der Leyen, die im Dezember 2013 zur neuen Verteidigungsministerin ernannt wurde, versprach zum Amtsantritt, sich verstärkt um diese Probleme zu kümmern.

Werbeplakat der Bundeswehr

Seit 2011 heißt es: Freiwillige vor!

Autor: Ingo Neumayer

Stand: 18.10.2018, 09:30

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