US-Wahlen

Finanzierung von US-Wahlkämpfen

Präsident der Vereinigten Staaten kann jeder werden, der mindestens 35 Jahre alt ist, mindestens 14 Jahre in den USA gelebt hat und dort geboren wurde. Daneben braucht es sehr viel Geld. Denn der US-Wahlkampf ist lang und teuer.

Von Lothar Nickels

US-Lobbygruppen pumpen Unmengen Geld in den Wahlkampf

Im Wahlkampf 2016 wurden laut der investigativen Website "Open Secrets" insgesamt 2,4 Milliarden Dollar ausgeben. Ein stattliches Privatvermögen und gutes Geschick, Geld für den eigenen Wahlkampf zu akquirieren, erhöhen die Chancen, möglichst lange mitzumischen.

Allerdings dürfen Einzelpersonen einem Präsidentschaftskandidaten höchstens 5000 Dollar spenden. Unternehmen und Verbände sind komplett ausgenommen, theoretisch zumindest. Denn 2010 hat der Supreme Court die Schleuse für einen unbegrenzten Geldzufluss auch für Unternehmen und Verbände im US-Wahlkampf geöffnet.

Political Action Committees (PAC) sind Lobbygruppen, die sich darauf konzentrieren, Abgeordnete oder Wahlbeamte der Regierung zu unterstützen oder zu bekämpfen. Sie dürfen unbegrenzt Spenden von natürlichen und juristischen Personen annehmen, wenn die Mittel nicht direkt an Kandidaten, Parteien oder andere PACs weitergeleitet oder ihre Kampagne mit diesen koordiniert werden.

Die Super-PACs sind Dreh- und Angelpunkt der US-Wahlen. Formal sind die Lobbygruppen unabhängig. Doch bei genauer Betrachtung kommen ihre Mitglieder aus dem engeren Umfeld eines Kandidaten, zum Beispiel finden sich in den Spitzenpositionen der PACs häufig Freunde oder ehemalige Mitarbeiter der Präsidentschaftskandidaten.

Wahlkampftaktik: Schmutzige Wäsche waschen

Aufgabe der PACs ist es, Spendengelder von Unternehmen, Gewerkschaften, Interessensgruppen oder wohlhabenden Einzelpersonen einzuwerben. Die Höhe der Beträge spielt dabei keine Rolle.

Da die Gelder nicht direkt an einen Kandidaten gehen dürfen, werden diese oft dazu benutzt, Wahlkampf gegen den gegnerischen Kandidaten zu machen – das sogenannte "Negative Campaigning". Eine Menge des Geldes geht dabei in mediale Kampagnen im Fernsehen und zunehmend auch im Internet.

Ziel ist es, den Ruf und damit die Glaubwürdigkeit des Gegenkandidaten zu schädigen. Vermeintliche Fehltritte, die dieser sich öffentlich oder im Privatleben geleistet hat, werden bis ins kleinste Detail ausgeschlachtet, um ihn bloßzustellen und herabzuwürdigen. Sachlichkeit und Objektivität bleiben dabei auf der Strecke.

Dieses Waschen schmutziger Wäsche bis hin zu persönlichen Beleidigungen ist keinesfalls ein Phänomen neueren Datums im US-Wahlkampf. Schon im Jahr 1800 verunglimpfte der Amtsinhaber John Adams seinen Gegenspieler Thomas Jefferson als "gottlosen Feigling". Der konterte nicht weniger zimperlich und ließ verlauten, der Präsident sei ein "geschlechtsloser Charakter, der weder die Kraft und Entschlossenheit eines Mannes noch die Güte und Sensibilität einer Frau aufweise".