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Die UNO

Die Friedensidee entsteht im Krieg

14. August 1941, mitten im Krieg und mitten im Atlantik: US-Präsident Franklin D. Roosevelt und Großbritanniens Premierminister Winston Churchill besiegeln auf dem britischen Schlachtschiff "Prince of Wales" einen Plan. Sie wollen Hitler und das nationalsozialistische Deutsche Reich zerschlagen und endlich eine friedliche Welt aufbauen. Die Hauptpunkte der sogenannten "Atlantik-Charta" lauten: Selbstbestimmungsrecht der Völker, Gewaltverzicht der Staaten und Abrüstung mit Ausnahme der USA und Großbritanniens, die als Weltpolizisten auf die Einhaltung der Bestimmungen achten sollten. Die kurze Erklärung gilt als Keim der "Vereinten Nationen".

Aus dem Zweierbündnis wurden die "Big Three", die Großen Drei: Roosevelt, Churchill und Josef Stalin. Die Idee der "Vereinten Nationen" - der Name war Roosevelt angeblich über Nacht eingefallen - nahm weiter Gestalt an. Am 25. Juni 1945 kamen Vertreter aus 50 Nationen nach San Francisco, um die 111 Artikel umfassende Charta der Vereinten Nationen zu unterschreiben. Die "United Nations Organisation", kurz: UNO oder auch "Vereinte Nationen" (VN), war geboren. Feierlich gelobten die Gründungsväter, "den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren". Am 24. Oktober desselben Jahres, kurz nach Beendigung des Zweiten Weltkriegs, der rund 60 Millionen Menschen das Leben gekostet hatte, trat die Charta in Kraft und löste damit den machtlosen Völkerbund in seiner Mission der Sicherung des Weltfriedens ab. Aus den ursprünglich 50 Mitgliedstaaten sind im Jahr 2008 192 geworden - kaum ein Land auf der Welt ist nicht "drin".

Die Prinzipien: Universalität, Diplomatie und kollektive Sicherheit

Das Leitprinzip der UNO ist die Universalität: Weltfrieden wird, so die Idee, dann am besten erreicht, wenn alle Länder dieser Welt Mitglied der Vereinten Nationen sind und sich an den Leitgedanken des friedlichen Zusammenlebens halten. Auf dieser Basis kann man, wenn nötig, eventuelle Konflikte besprechen und ausräumen. Die Vision ist also, Friede durch Diplomatie und weltweite Kooperation zu erreichen. Vom Völkerbund, dessen Gründung 1919 der erste Versuch einer Weltfriedensorganisation war, unterscheidet sich die UNO dadurch, dass nun tatsächlich (fast) alle Staaten auf der Welt Mitglied sind. Im Völkerbund waren noch nicht einmal die USA Mitglied, obwohl die Organisation auf ihre Idee zurückging. Ein weiterer Unterschied zum Völkerbund ist, dass die Vereinten Nationen als äußerstes Mittel Soldaten zur friedlichen Konfliktlösung einsetzen dürfen.

Der Grundgedanke bei der Wiederherstellung des Weltfriedens ist die "kollektive Sicherheit": Verstößt ein Staat gegen die gemeinsamen Normen, schließen sich die übrigen Mitgliedstaaten zu gemeinsamen Aktionen zusammen. Über diese Aktionen soll in der UNO der Sicherheitsrat entscheiden. An diesem Modell zeigt sich jedoch auch schon, dass die UNO stets auf den politischen Willen ihrer Mitglieder angewiesen ist. Besonders auffällig wurde das in der Zeit des Kalten Krieges, als sich die Großmächte im Sicherheitsrat durch Vetos regelmäßig gegenseitig blockierten. Die UNO ist keine "Weltregierung", sie ist eine "Weltorganisation", die nicht mächtiger ist, als ihre Mitglieder es wollen.

Die Dreierspitze: Sicherheitsrat, Generalversammlung, Generalsekretär

Die Hauptverantwortung für die Wahrung von Frieden und Sicherheit trägt der Sicherheitsrat: Er überwacht die Staatengemeinschaft, bemüht sich um friedliche Beilegung von Konflikten, setzt gegebenenfalls Sanktionen fest und schickt Soldaten, die den Vereinten Nationen unterstellt sind, in Regionen, in denen der Friede bedroht ist. Entgegen ihrer ursprünglichen Prämisse mischen sich die Vereinten Nationen auch immer mehr in innere Angelegenheiten eines Staates ein, wenn Menschenleben bedroht sind. Sie folgen der handlungsethischen Norm "responsibility to protect": Sie sehen sich verantwortlich, Leben zu schützen, Gewalt vorzubeugen, im Ernstfall einzugreifen und nach einer militärischen Intervention Hilfe zu einem Wiederaufbau eines Landes zu leisten. Im Sommer 2007 waren nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 100.000 Menschen für 18 laufende Friedensmissionen auf vier Kontinenten im Einsatz. Von 1945 bis 2007 absolvierten UNO-Kräfte mehr als 60 Friedenssicherungseinsätze.

Gemeinsam mit der Generalversammlung und dem Sekretariat, die beide überwiegend empfehlende Befugnisse haben, bildet der Sicherheitsrat die Leitungsspitze des UNO-Systems. Neben den ständigen Mitgliedern USA, Großbritannien, China, Frankreich und Russland sitzen auch noch zehn nicht-ständige Mitglieder im Sicherheitsrat. Die fünf Großmächte haben seit 1945 ein Vetorecht bei allen Entscheidungen, auch wenn Politiker und Wissenschaftler eine Reform dieser veralteten Strukturen diskutieren. Die drei weiteren Hauptorgane sind der Internationale Gerichtshof, der Treuhandrat sowie der Wirtschafts- und Sozialrat.

Die "Familie" der Vereinten Nationen

Die Vereinten Nationen haben ein umfassendes Verständnis von Frieden. Nicht nur die Abwesenheit von Gewalt ist wichtig, sondern auch wirtschaftliches, soziales und kulturelles Wohlergehen der Menschen. Die Weltorganisation hat deshalb ein riesiges Netz an Organisationen für ihre Mission Weltfrieden gesponnen, das System wird auch "UN-family" genannt. In einer Vielzahl von Programmen und Sonderorganisationen kümmert sich die Weltorganisation sowohl um Erziehung, Bildung oder Ernährung als auch um Flüchtlinge oder die Weltwirtschaft. Die Internationale Atomenergiebehörde gehört genauso dazu wie die Weltbank, das Kinderhilfswerk UNICEF oder die Weltgesundheitsbehörde WHO. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees) hat seit seiner Gründung 1951 rund 50 Millionen Menschen geholfen, ein neues Leben zu beginnen. Nicht zuletzt ist die UNO auch eine große Wirtschaftsmacht mit einem jährlichen Budget von rund anderthalb Milliarden US-Dollar. Die Sekretariate, Programme und Unterorganisationen sind überall auf der Welt verteilt, Zweigstellen des UNO-Hauptquartiers gibt es in Wien und Nairobi.

Deutschland - vom Feindstaat zum Vollmitglied

Das Verhältnis Deutschlands zu den Vereinten Nationen beginnt 1945 in erklärter Feindschaft: Der Staat, "der während des Zweiten Weltkrieges Feind eines Unterzeichners der Charta war", solle kein Mitglied werden können, besagt die "Feindschaftsklausel" in der Charta der Vereinten Nationen. Obwohl es diese Klausel heute immer noch gibt, hat sich Deutschland inzwischen vom einstigen Feindstaat zum geachteten Mitglied gemausert. Fast drei Jahrzehnte lang blieb den Deutschen der Zutritt verwehrt. 1973 wurden dann beide deutschen Staaten im "Minderstatus" in die UNO aufgenommen, nachdem sie sich schon lange in diversen Sonderorganisationen der Vereinten Nationen engagiert hatten. "Minderstatus" bedeutete, dass sich die BRD und die DDR nicht auf die in der Charta verankerte "souveräne Gleichheit aller ihrer Mitglieder" berufen konnten. Seit dem 3. Oktober 1990 ist Deutschland Vollmitglied, außerdem drittgrößter Beitragszahler und an jeder dritten UN-Friedensmission beteiligt. Zudem ist Deutschland "Sitzstaat", das bedeutet, dass in Deutschland zahlreiche Institutionen der Vereinten Nationen angesiedelt sind. 18 Sekretariate und Büros sitzen in Bonn. Außerhalb Bonns gibt es noch sieben weitere UN-Institutionen, darunter den Internationalen Seegerichtshof in Hamburg.

Die Vereinten Nationen müssen sich verändern

Seit es die UNO gibt, versucht sie sich immer wieder an Veränderungen anzupassen, um handlungsfähig zu bleiben: In den 70er Jahren wurde das UN-System zum Beispiel verstärkt ausgebaut, eine Budgetreform erfolgte in den 80er Jahren. Generalsekretär Boutros-Ghali startete eine Modernisierung der Management- und Arbeitsstrukturen, durch die rund 2000 Posten gestrichen wurden. Der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan arbeitete während seiner Amtszeit an einer Reform des Sekretariats. Das Ziel: mehr Transparenz in den einzelnen Organisationen und Tätigkeitsbereichen. Korruption hat auch vor der Weltorganisation nicht halt gemacht. Auch die Friedenseinsätze müssen ständig der Realität angepasst werden, insbesondere seit dem weltpolitischen Umbruch 1990 und der Veränderung von Kriegen: Sie werden in der Regel nicht mehr international, sondern vielmehr innerhalb von Staaten geführt.

Seit längerem wird auch die Reform des Sicherheitsrates diskutiert: Die veraltete Struktur, die noch die Machtverteilung nach dem Zweiten Weltkrieg widerspiegelt, soll einer ausgewogenen und umfassenden Vertretung aller Kontinente weichen. Dadurch sollen der Sicherheitsrat und die UNO insgesamt repräsentativer werden und international auf größere Akzeptanz stoßen.