Verschiedene Begriffe zum Thema "Politik" auf einem Scrabblebrett

Französische Revolution

Gewaltenteilung

Seit der Französischen Revolution gehört die Gewaltenteilung fest zu unserem Demokratieverständnis.

Von Kerstin Hilt

"Gewaltenteilung" bedeutet: Die Macht im Staat wird zwischen verschiedenen Institutionen aufgeteilt. Nicht ein Herrscher wie der König darf allein über alles bestimmen.

Stattdessen gibt es

  • eine gesetzgebende Gewalt (Legislative), also etwa ein gewähltes Parlament wie in Deutschland der Bundestag, der Gesetze beschließt;
  • eine ausführende Gewalt (Exekutive), die die Gesetze ausführt, also Regierung, Verwaltung, Polizei;
  • und eine rechtsprechende Gewalt (die Judikative), also Gerichte, die unabhängig entscheiden, was nach den Gesetzen richtig ist.

Auf diese Weise sollen die drei Gewalten sich gegenseitig kontrollieren und Machtmissbrauch verhindern.

Dafür ist aber noch eine andere Instanz wichtig, die von vielen als "vierte Gewalt" bezeichnet wird: eine freie Presse. Sie sorgt dafür, die Menschen in einem Staat unabhängig zu informieren, so dass sich jeder Bürger seine Meinung zu aktuellen politischen Ereignissen bilden und mitreden kann.

So wurden während der Französischen Revolution hunderte Zeitungen gegründet, viele Menschen trafen sich und diskutierten. Heute sind durch das Internet und die sozialen Medien diese Möglichkeiten noch deutlich vielfältiger.

Auch die Grundrechte selbst müssen immer wieder überprüft und gegebenenfalls erweitert werden: So diskutiert man in Deutschland schon lange, ob nicht auch Kinderrechte oder Tierrechte stärker im Grundgesetz verankert werden sollten. Das Erbe der Französischen Revolution ist also immer noch lebendig.

(Erstveröffentlichung: 2021)

Quelle: WDR

Darstellung: