US-Wahlen

Die US-Präsidentschaftswahl

Die Wahl des US-Präsidenten dauert fast ein Jahr und beginnt mit den Vorwahlen im Frühjahr des Wahljahres. Auf den Nominierungsparteitagen im Sommer stellt jede Partei einen Spitzenkandidaten auf. Danach startet die heiße Phase des Wahlkampfs.

Von Lothar Nickels

Auf dem Weg zum Spitzenkandidaten

Im US-Präsidialsystem stehen einzelne Personen stark im Mittelpunkt. Deshalb treten zunächst auch mehrere Anwärter der gleichen Partei öffentlich zur Wahl des Spitzenkandidaten an.

Die US-Vorwahlen ermöglichen der Parteibasis in jedem Bundesstaat, mitzubestimmen, wer als aussichtsreichster Kandidat bei der Wahl im November antreten soll. Dabei wird nicht direkt gewählt, sondern stimmberechtigte Delegierte, die beim Nominierungsparteitag im Sommer stellvertretend für den favorisierten Kandidaten votieren.

Primaries und Caucuses – So laufen US-Vorwahlen

Es gibt zwei verschiedene Verfahren für die Vorwahl, die je nach Partei und Bundesstaat zur Anwendung kommen: "Primaries" (Vorwahlen) und "Caucuses" (Versammlungen).

In den meisten US-Staaten werden Primaries abgehalten. Das sind öffentliche Wahlen, die von staatlichen Behörden der Region organisiert sind. In Wahlbüros oder per Briefwahl werden die Delegierten direkt bestimmt. Stimmberechtigt ist, wer sich für die Vorwahlen registriert hat.

An den "open primaries" kann jeder Registrierte teilnehmen. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht Voraussetzung. Auch Mitglieder einer anderen Partei sind zugelassen. Das ist bei den "closed primaries" anders. Zwar muss hier ebenfalls nicht zwingend eine Parteimitgliedschaft vorliegen. Wohl aber ein klares Bekenntnis zu einer Partei.

Die zweite Variante der Vorwahlen sind die Caucuses. Hierzu gehen die Wahlberechtigten nicht in ein Wahllokal, sondern treffen sich in Gemeindesälen, Turnhallen oder Kirchen. Zugelassen zu diesen kommunalen Wahlversammlungen sind ausschließlich registrierte Parteimitglieder. Der Ablauf eines Caucus ist je nach Bundesstaat und Partei unterschiedlich geregelt.

Die Teilnehmer verhandeln, beratschlagen und diskutieren mehrere Stunden, wer der geeignete Kandidat oder die geeignete Kandidatin sein könnte. Dann kommt es in der Regel zu einer offenen Abstimmung.

Diese wird entweder durch Handzeichen entschieden oder die Abstimmenden stellen sich in Gruppen des jeweils gewünschten Kandidaten auf. Wer sich noch nicht sicher ist, schließt sich denen an, die ebenfalls noch schwanken.

Bis eine Entscheidung gefallen ist, kann es dauern. Aber nur wer bis zum Schluss bleibt, dessen Stimme wird tatsächlich gezählt. Weil so ein Caucus eine zeitintensive Sache ist, nehmen meist nur wenige daran teil. Am Ende eines Caucus wird gezählt, wie viele Stimmen die jeweiligen Kandidaten bekommen haben, und danach werden ihnen Delegierte zugewiesen. Aus jenen Delegierten setzt sich zu einem späteren Zeitpunkt der Nominierungsparteitag zusammen.

Der Super Tuesday

Der Caucus in Iowa macht im Januar den Auftakt für die Präsidentschaftsvorwahlen in den USA, darauf folgt die Primary in New Hampshire. Seit 1988 steht dann im März der "Super Tuesday" (Super-Dienstag) auf dem Programm. An diesem Dienstag richten eine Vielzahl der Bundesstaaten in unterschiedlichen Teilen des Landes ihre Vorwahlen aus. Mit Kalifornien und Texas sind auch die beiden bevölkerungsstärksten dabei.

Es ist der Vorwahltermin, an dem die meisten Delegiertenstimmen vergeben werden. Deshalb gilt der "Super Tuesday" als Tendenzbarometer für alle Bewerber. Wer hier gut abschneidet, kann sich berechtigte Hoffnungen auf die Präsidentschaftskandidatur machen. Für die meisten allerdings endet an diesem Tag der Traum vom Präsidentenamt.

Der Nominierungsparteitag – ab jetzt gilt’s

Ihren Abschluss finden die Vorwahlen in den "National Conventions", den Nominierungsparteitagen im Sommer. Hier küren die in den Vorwahlen bestimmten Delegierten schließlich den Spitzenkandidaten oder die Spitzenkandidatin ihrer Partei und deren Stellvertreter, also die Person, die Vizepräsident werden soll.

Überraschungen sind dabei nicht mehr zu erwarten, da das Ergebnis aufgrund der Vorwahlen – im Gegensatz zu früheren Zeiten – mittlerweile abzusehen ist. Die Nominierungsparteitage haben nur noch formalen Charakter.

In erster Linie erfüllen diese mehrtägigen, durchchoreographierten Mega-Events den Zweck, den eigenen Spitzenkandidaten so pompös als möglich in Szene zu setzen. Dann starten die Hoffnungsträger in den sehr kräftezehrenden und teuren Hauptwahlkampf, der etwa drei Monate dauert.

Die "Swing States" – hart umkämpft

Die Spitzenkandidaten reisen nun von der einen Ecke des Landes in die andere, um sich dem Wahlvolk zu zeigen. Manchmal geht es für die eigene Sache am selben Tag mit dem Flugzeug von der Westküste zur Ostküste.

Dennoch können es die Bewerber in diesem Zeitraum nicht schaffen, allen 50 Staaten einen persönlichen Besuch abzustatten. Stattdessen bemühen sie sich besonders um die, die nicht klar einem politischen Lager zugeordnet werden können. Anders als Kalifornien oder Texas, die fest in der Hand von Demokraten beziehungsweise Republikanern sind.

Deshalb ist das Ergebnis in den sogenannten "Swing States" mit ihren Wechselwählern offen. Als solche gelten beispielsweise Florida, Ohio oder Nevada. Die Kandidaten von Demokraten und Republikanern haben jeweils gute Chancen, hier zu punkten. Die Swing States sind hart umkämpft, weil sie wahlentscheidend sein können.

Election Day – “The Winner takes it all”

Am Dienstag nach dem ersten Montag im November ist Wahltag ("Election Day"). Dann zeigt sich, welcher Spitzenkandidat den erfolgreicheren Wahlkampf geführt hat. Alle US-Bürger, die sich für die Wahl registriert haben, dürfen an diesem Dienstag ihre Stimme abgeben.

Allerdings wählen sie den Präsidenten nur indirekt. Denn jeder Bundesstaat entsendet – abhängig von seiner Einwohnerzahl – Wahlmänner und Wahlfrauen in das "Electoral College". Dieser Kreis besteht aus insgesamt 538 Teilnehmern, die stellvertretend den Präsidenten wählen.

Beim Election Day entscheiden aber erst einmal die Wähler in den einzelnen Bundesstaaten darüber, für welchen Kandidaten ihre Wahlmänner und -frauen im "Electoral College" stimmen sollen. Bei der anschließenden Auswertung heißt es – außer in Nebraska und Maine: "The winner takes it all." Das bedeutet: Der Kandidat, der mehr als die Hälfte der Stimmen erzielt, bekommt alle Wahlmänner des betreffenden Bundesstaates zugesprochen.

In diesem Zusammenhang können bevölkerungsstarke Swing States eine entscheidende Rolle spielen. Florida zum Beispiel hat immerhin 29 Wahlleute zu vergeben. Dieses Wahlprozedere, bei dem der Gewinner alle Wahlleute eines Bundesstaates kassiert, sein Kontrahent folglich das Nachsehen hat, kann am Ende allerdings auch zu Überraschungen führen.

So ist es möglich, dass ein Kandidat die Mehrzahl der Wahlleute aus allen Bundesstaaten zugesprochen bekommt – damit also Präsident wird – obwohl er insgesamt nicht die meisten Wählerstimmen erzielt hat. Fünfmal hat sich dieses Szenario in der Geschichte der USA bereits ereignet. Zuletzt 2016, als Hillary Clinton mit 48,2 Prozent der Wählerstimmen gegenüber 46,1 Prozent der von Trump erreichten nicht ins Weiße Haus einziehen konnte.

Der Kandidat, der mindestens 270 Stimmen der Wahlleute erreicht, hat die Wahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten schließlich gewonnen. Offiziell in sein Amt eingeführt wird der neugewählte Präsident immer am 20. Januar in der Hauptstadt Washington D.C. Bei der Amtseinführung ("presidential inauguration") legt er folgenden Eid ab:

"I (Name) do solemnly swear (or affirm) that I will faithfully execute the Office of President of the United States, and will to the best of my ability, preserve, protect and defend the Constitution of the United States."
("Ich, (Name), schwöre (oder bekräftige) feierlich, dass ich das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten getreulich ausführen und die Verfassung der Vereinigten Staaten nach besten Kräften wahren, schützen und verteidigen werde.")