Flucht nach Europa

Viele Flüchtlinge auf engem Raum in einem Boot auf dem Weg über das Mittelmeer.

Flüchtlinge

Flucht nach Europa

Die EU schottet sich zunehmend ab – mit dramatischen Folgen. Kritiker sprechen zunehmend von der "Festung Europa".

Der Traum von Europa

Rein nüchtern betrachtet ist die EU Staatengebilde, umgeben von rund 12.000 Kilometern Land- und rund 45.000 Kilometern Seegrenze. Für viele Flüchtlinge gilt die Aussicht auf ein Leben in der EU als das höchste Ziel.

Doch die Staaten der EU wollen die Flüchtlinge nicht aufnehmen und schotten sich zunehmend ab. Und die Abwehr der Flüchtlinge beginnt nicht erst vor den Grenzen Europas, sondern bereits in ihren Herkunftsländern.

Entwicklungshilfe gegen Grenzkontrollen

Die bevorzugten Routen der Flüchtlinge sind bekannt: Rund 90 Prozent der Flüchtlinge, so die Schätzungen der EU-Grenzagentur Frontex, kommen über das Mittelmeer. Vor allem aus Marokko, Tunesien, Libyen oder durch die Ägäis.

Der Rest versucht über den Landweg nach Europa zu gelangen. Maßgeblich über die Türkei nach Griechenland oder Bulgarien, quer durch Weißrussland oder durch die Ukraine, nach Polen, Ungarn oder Rumänien.

Um diese Fluchtwege zu schließen, errichtet die Europäische Union eine Art Bollwerk. Mit einigen Anrainerstaaten wie beispielsweise Libyen, Tunesien, der Ukraine und Weißrussland bestehen seit mehr als einem Jahrzehnt Abkommen.

Arbeiter errichten eine Art Bollwerk an einer Grenze, um Fluchtwege zu schließen.

Die EU errichtet ein Bollwerk, um Fluchtwege zu schließen

Bereits mit dem  libyschen Diktator Muammar al-Gaddafi gab es Vereinbarungen, die Flüchtlinge gar nicht erst außer Landes zu lassen. Lange Zeit galt Gaddafi zumindest in Italien als zuverlässiger Partner, solange er dafür Sorge trug, die libysche Grenze zum Tschad abzuriegeln und die abgeschobenen Flüchtlinge notfalls auch wieder zurückzunehmen.

Im Gegenzug revanchierte sich die italienische Regierung bei dem nordafrikanischen Staat mit modernster Technik und Devisen. Entwicklungshilfe gegen abgefangene Flüchtlinge. Ein ähnliches Abkommen gab es auch mit Tunesien unter dem bis 2011 autokratisch regierenden Präsidenten Ben Ali.

Zu Wasser, zu Lande, aus der Luft – wie Europa seine Grenzen bewacht

In Europa sind die Staaten an den Außengrenzen der Europäischen Union für die Grenzsicherung und die Verhinderung der illegalen Einreise  verantwortlich. Dabei setzen sie zunehmend auf den Ausbau ihrer stark gesicherten Zaunanlagen. Alleine im Jahr 2014 gab Griechenland mehr als fünf Millionen Euro aus, um eine zwölf Kilometer lange Zaunanlage an der Landgrenze zur Türkei zu errichten.

In Bulgarien ist der Zaun, der die Flüchtlinge fernhalten soll, rund 30 Kilometer lang. Die Abschreckung zeigt bereits Wirkung. Noch im Jahre 2013 versuchten rund 11.000 Menschen von der Türkei aus nach Bulgarien fliehen. Im Jahr 2014 wählten innerhalb eines Zweimonatszeitraums nur noch rund 300 Menschen jenen Weg.

eine kilometerlange Zaunanlage wird errichtet.

Die gut gesicherten Zaunanlagen werden entlang der Landgrenzen errichtet

Die Europäische Union verfügt zwar nicht über eigene Grenzpolizisten, dafür gibt es die Grenzschutzagentur Frontex. Sie zählt rund 250 Mitarbeiter und verfügt über ein Budget, welches seit der Gründung im Jahr 2004 kontinuierlich erhöht wird.

Ein Großteil des Budgets wird in die Forschung und Technik investiert. Folglich befinden sich die Mitgliedsstaaten technisch auf dem neuesten Stand. Vor allem in Nachtsichtgeräte und Drohnen werden größere Beträge investiert, mit Mitteln aus dem Fonds "Solidarität und Steuerung der Migrationsströme".

Seit 2007 flossen rund vier Milliarden Euro an die Grenzstaaten. Nach Angaben von Frontex wurde mehr als die Hälfte davon in die Überwachungstechnik, in die Aufrüstung der Polizei und in Zaunanlagen investiert, die die Menschen von ihrer Flucht nach Europa abhalten sollen.

Mehr als 244 Millionen Euro lässt sich die EU bis 2020 alleine das Projekt "Eurosur" kosten. Es dient der verstärkten Überwachung der Außengrenzen im Mittelmeerraum. Dazu werden Drohnen eingesetzt, Satelliten und Sensoren.

Ein Grenzpolizist hält mit einem Fernrohr Ausschau nach Flüchtlingen

In den Herkunftsländern halten Grenzpolizisten Ausschau nach Flüchtlingen

"Heiße Abschiebung"

Doch es bleibt nicht alleine bei der Abwehr von Flüchtlingen oder bei verstärkten Grenzkontrollen. Kritiker der EU-Grenzpolitik weisen auf sogenannte "Push-Back-Aktionen" hin, auf das gewaltvolle Zurückdrängen von Flüchtlingen. Auch "heiße Abschiebung" genannt – ein Verstoß gegen internationales Recht.

Grenzpolitik als Abschreckung. Die wird in den Grenzstaaten auch deshalb angewendet, weil nach der Dublin-Verordnung derjenige Staat für die Durchführung eines Asylverfahrens verantwortlich ist, in den der Flüchtling eingereist ist. Damit liegt die größte Last der Abwehr von unerwünschten Einwanderern auf den Grenzländern.

Seenotretter als "Brücke nach Europa"

Da der Landweg nach Europa inzwischen besser gesichert wird, nehmen viele Flüchtlinge den Weg über das Mittelmeer in Kauf. Dies gilt als die gefährlichste Wassergrenze der Welt.

Alleine im Jahr 2014 haben laut Angaben der Vereinten Nationen rund 200.000 Menschen den Weg über das Mittelmeer nach Europa angetreten. Mehr als 3400 Menschen sind bei ihrem Versuch, nach Europa zu kommen, ertrunken.

Flüchtlinge auf einem kleinen Boot.

Viele tausend Menschen sind auf der Flucht nach Europa ertrunken

Die unmittelbaren Anrainerstaaten wie Italien sind zuständig für die Seekontrollen. Erst die Schiffskatastrophe vor Lampedusa im Herbst 2013 löste ein Umdenken aus: Für rund 9,3 Millionen Euro pro Monat startete die italienische Regierung die Aktion "Mare Nostrum". Dabei patrouillierte die italienische Marine im gesamten Seeraum bis zur libyschen Küste. Auf diese Weise konnten Zehntausende von Flüchtlingen innerhalb eines Jahres aus Seenot gerettet werden.

Trotz der wiederholten Aufforderung der italienischen Regierung beteiligte sich die EU nicht an den Kosten. Italien fühlte sich mit der Flüchtlingsproblematik durch die EU im Stich gelassen. Im Oktober 2014 endete "Mare Nostrum". Eine Fehlentscheidung, wie sich inzwischen herausgestellt hat.

Eine neue Operation wurde ins Leben gerufen: "Triton", diesmal geführt von Frontex. Mit rund drei Millionen Euro im Monat kostete sie nur ein Drittel so viel wie ursprünglich "Mare Nostrum".

Triton konzentrierte sich allerdings nicht auf die Seenotrettung, sondern ausschließlich auf die Abwehr der unerwünschten Einwanderung in Küstennähe. Angesichts der neuen Unglücksfälle im Mittelmeer fordern Kritiker nun eine Neuauflage von "Mare Nostrum".

Viele Flüchtlinge wollen die Seekontrollen passieren.

Für die Seekontrollen sind die Anrainerstaaten selbst zuständig

Autorin: Alicia Rust

Stand: 23.08.2017, 10:35

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