Der "Geist von Helsinki"
Von der Idee zur Eröffnung
Die Mitgliedstaaten des Warschauer Paktes hatten 1967 die Idee zu einer Europäischen Sicherheitskonferenz: Alle europäische Staaten - aus Ost und West - sollten daran teilnehmen. Dahinter stand die Hoffnung, Europa von den USA zu distanzieren. Ein Jahr später griffen die Staaten, die Mitglied des westlichen Militärbündnisses NATO waren, diesen Vorschlag wieder auf. Es brauchte allerdings noch eine Weile bis zu seiner Verwirklichung. Am 3. Juli 1973 war es dann soweit: Die "Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa", kurz KSZE, wurde eröffnet. Gekommen waren nicht nur Vertreter aus den europäischen Staaten, sondern auch aus Kanada und den USA, so dass die Außenminister von insgesamt 35 Staaten in Helsinki zusammentrafen.
35 Staaten unterzeichnen die KSZE-Schlussakte
Leitlinien
Nach zwei Jahren, in denen die Schlussakte in Genf ausgearbeitet worden war, kamen die Staats-, Regierungs- und Parteichefs der Teilnehmerstaaten erneut nach Helsinki. Dieses Mal um die KSZE-Schlussakte zu unterzeichnen. Das geschah am 1. August 1975 im Finlandia-Haus und war ein historischer Moment. Obwohl es sich nicht um völkerrechtlich verbindliche Regelungen, sondern lediglich um Absichtserklärungen handelte, war die Schlussakte ein bedeutender Schritt nach vorn: Sie forderte die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten als Leitlinie politischen Handelns, die Zusammenarbeit der Staaten und die friedliche Beilegung von Streitfällen. In mehreren Folgekonferenzen wurde der Helsinki-Prozess fortgesetzt.
KSZE wird OSZE
Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks bildete die KSZE als einzige gesamteuropäische Institution den Rahmen für die Neuordnung Europas. Mit der Unterzeichnung der "Charta von Paris" im November 1990 durch die nunmehr 34 KSZE-Staaten, war der Ost-West-Konflikt endgültig beendet. Als Institution der Entspannung zwischen Ost und West verlor die KSZE nun ihre ursprüngliche Existenzgrundlage. Zum 1. Januar 1995 wurde aus der KSZE die OSZE, das O steht für "Organisation". Die Bedeutung und der Stellenwert der OSZE passte sich der weltpolitischen Lage an: Sie ist nun überwiegend in regionalen Krisengebieten aktiv. Im Jahr 2006 sind 56 Staaten Mitglied der OSZE. Ziele der Sicherheitsinstitution sind die Sicherung des Friedens und der Wiederaufbau nach Konflikten.
Natalie Muntermann, Stand vom 01.06.2009
